Die Eingliederungshilfe: Allgemein

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Die meisten hörbehinderten Studierenden, die Sozialleistungen für die Finanzierung von Studienassistenzen erhalten, bekommen Eingliederungshilfe. Die Eingliederungshilfe ist eine Leistung der Sozialhilfe. Dies hat verschiedene Konsequenzen, die dazu führen, dass nicht jeder einen Anspruch auf Eingliederungshilfe hat. Zudem ist in den Bundesländern unterschiedlich geregelt, welche Behörde der Ansprechpartner ist, wenn Sie einen Antrag stellen möchten.

Ziel der Eingliederungshilfe

Die Eingliederungshilfe hat das Ziel, die Chancen zur Teilhabe am Gesellschaftsleben von Menschen mit einer Behinderung zu verbessern. Dazu gehört, dass Menschen mit einer Behinderung einen „angemessenen“ Berufsabschluss erreichen, um in Zukunft Ihren Lebensunterhalt selbst leisten zu können und nicht mehr auf Sozialhilfe angewiesen sein zu müssen.

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Eingliederungshilfe im Studium wird gewährt, weil Sie mit einem Studium einen akademischen Berufsabschluss erlangen. Im Studium dient die Eingliederungshilfe in erster Linie der Finanzierung des behinderungsbedingten Mehrbedarfs, wie z.B. Studienassistenzen oder technischen Hilfsmitteln.

Die Eingliederungshilfe dient nicht zur Finanzierung des Lebensunterhalts. Dafür können Sie BAföG beantragen, wenn Ihre Eltern keinen Unterhalt leisten können oder Sie durch Nebenjobs nicht genügend Einkommen verdienen. Auch Studiengebühren, Semesterbeiträge, Krankenversicherungsbeiträge oder übliche Kosten im Studium werden nicht von der Eingliederungshilfe abgedeckt, weil diese Kosten in der Regel nicht behinderungsbedingt sind.

Nachrangigkeit

Eingliederungshilfe ist eine Leistung der Sozialhilfe. Die Sozialhilfe ist in Deutschland das letzte Auffangnetz des Sozialstaates. Daher erhalten Sie Sozialhilfe nur, wenn Sie sich nicht selbst helfen können.

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Aus diesem Grunde ist die Eingliederungshilfe zum Beispiel einkommens- und vermögensabhängig. Nur wenn Sie zu wenig Einkommen oder Vermögen haben, erhalten Sie Eingliederungshilfe. Außerdem wird geprüft, ob Leistungen nicht durch andere Leistungsträger zu erbringen sind und welche Leistungen bereits durch die Hochschule erbracht werden.

Darüber hinaus müssen Sie weitere Voraussetzungen erfüllen. Dies führt dazu, dass nicht jeder seinen Assistenz- und Hilfsmittelbedarf über die Eingliederungshilfe abdecken kann.

Zuständiger Leistungsträger

Für die Eingliederungshilfe ist zunächst der örtlich zuständige Träger der Sozialhilfe zuständig. Das ist beispielsweise das Sozialamt an Ihrem Wohnort.

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In einigen Bundesländern wurde die Zuständigkeit übergeordneten Behörden zugeteilt. Hier spricht man von überörtlichen Sozialträgern, wie etwa den Regierungsbezirken in Bayern oder den Landschaftsverbänden LVR und LWL in Nordrhein-Westfalen.

Es ist auch denkbar, dass die Zuständigkeit bei der Hochschule liegt, z.B. wie in Berlin beim Studentenwerk.

Wie die Zuständigkeiten in Ihrem Bundesland sind, können Sie bei der Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Sozialträger (kurz BAGüS) erfahren. Diese haben „Empfehlungen zu den Leistungen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen zum Besuch einer Hochschule“ veröffentlicht. Hier erhalten Sie weitere Informationen zur Eingliederungshilfe und den Zuständigkeiten.

Rückzahlung der Eingliederungshilfe

Die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung wird in der Regel als Zuschuss gewährt und muss daher nicht zurückgezahlt werden.

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Nur wenn Sie falsche Angaben in Ihrem Antrag machen und eigentlich gar keinen oder einen geringeren Anspruch auf Eingliederungshilfe gehabt hätten, müssen Sie damit rechnen, dass Sie Leistungen zurückzahlen müssen.

Wenn Sie die Eingliederungshilfe in Form einer Geldleistung ausbezahlt bekommen haben und nicht alle Mittel aufbrauchen, müssen Sie die übrig gebliebenen Mittel ebenfalls zurückzahlen.

Fazit

Wenn Sie Eingliederungshilfe beantragen, sollte Ihnen nun klar sein, dass es sich hierbei um Sozialhilfe handelt. Dadurch weist die Eingliederungshilfe einige Besonderheiten bei den Voraussetzungen auf, die zu erfüllen sind. Eine Konsequenz ist, dass Sie rechtzeitig prüfen sollten, ob Sie die Voraussetzungen der Eingliederungshilfe erfüllen. Außerdem ist das Antragsverfahren aufwändig und die Eingliederungshilfe weist einige weitere Besonderheiten auf, zum Beispiel wenn Sie Ihr Studium bereits begonnen haben und den Studiengang wechseln möchten.