Arbeitszeit

Es gibt unterschiedliche Sonderregeln für schwerbehinderte und Ihnen gleichgestellte Arbeitnehmer und Beamte. Dies gilt auch für die Arbeitszeit. Hierbei gibt es einige Begriffe, die zu Missverständnissen führen können: z.B. dass sich Schwerbehinderte von Mehrarbeit befreien lassen können, bedeutet nicht unbedingt, dass sie keine Überstunden machen müssen. Denn Überstunden und Mehrarbeit sind nicht dasselbe.

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Überstunden, Mehrarbeit, Freistellung

Sie müssen zunächst zwischen der „regulären Arbeitszeit“, „Überstunden“ und „Mehrarbeit“ unterscheiden.

Die „reguläre Arbeitszeit“ ist die Zeitspanne, während der ein Arbeitnehmer seine Arbeitskraft dem Arbeitgeber zur Verfügung stellen muss. Die Wegezeit zum Arbeitsplatz ist normalerweise keine Arbeitszeit. Ausnahmen können bei wechselnden Arbeitsorten außerhalb des Betriebssitzes gelten.

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Teilzeitarbeit bedeutet, dass man regelmäßig weniger Wochenstunden als die übliche Vollarbeitszeit arbeitet.

Die reguläre Arbeitszeit für Menschen mit Schwerbehinderung unterscheidet sich normalerweise nicht von anderen. Die Arbeitszeit wird durch den Tarifvertrag, eine Betriebsvereinbarung oder den einzelnen Arbeitsvertrag geregelt.

„Überstunden“ liegen dann vor, wenn diese vereinbarte reguläre Arbeitszeit überschritten wird.

„Mehrarbeit“ liegt dann vor, wenn die nach dem Arbeitszeitgesetz (ArbZG) vorgeschriebene regelmäßige werktägliche Arbeitszeit überschritten wird. Diese beträgt aktuell acht Stunden pro Werktag.

Bsp.: Wenn Sie eine Vollzeitstelle mit acht Stunden regulärer Arbeitszeit haben, dann ist jede Überstunde gleichzeitig auch Mehrarbeit. Von dieser können Sie sich befreien lassen.

Wenn Sie jedoch eine reguläre Arbeitszeit von weniger als acht Stunden pro Tag haben, z.B. fünf, dann sind drei Überstunden noch keine Mehrarbeit, sondern nur Überstunden.

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Während Schwerbehinderte und gleichgestellte Beschäftigte Überstunden nicht grundsätzlich ablehnen dürfen, können sie sich auf ihr Verlangen hin von Mehrarbeit freistellen lassen (§124, SGB IX). Diese Rechte können vertraglich nicht eingeschränkt oder aufgehoben werden. Um sich von Mehrarbeit befreien zu lassen, sollten Sie diese Freistellung so früh wie möglich schriftlich bei Ihrem Arbeitgeber beantragen. Dann hat der Arbeitgeber die Möglichkeit, sich darauf einzustellen. Sie müssen keine Gründe für die Befreiung nennen.

Ohne einen solchen Freistellungsantrag dürfen Sie den Arbeitsplatz jedoch keinesfalls einfach verlassen und die Mehrarbeit verweigern!

Teilzeitbeschäftigung

Schwerbehinderte und gleichgestellte Beschäftigte haben einen Anspruch auf Teilzeitbeschäftigung, wenn die kürzere Beschäftigung wegen Art oder Schwere der Behinderung notwendig ist. Die Beschäftigten müssen dabei nachweisen, dass die Arbeitszeitverkürzung auf Grund der Behinderung notwendig und für den Arbeitgeber nicht unzumutbar ist (vgl. § 81, SGB IX).

In diesem Falle gilt auch eine Besonderheit bezüglich der Überstunden. Wenn Sie aufgrund Ihrer Behinderung nicht mehr als die vereinbarte reguläre Teil-Arbeitszeit leisten können, müssen Sie auch keine Überstunden machen.

Sonn-, Feiertags-, Schicht- und Nachtarbeit sowie Bereitschaftsdienst

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Schwerbehinderte oder Gleichgestellte haben keine besonderen Rechte, Sonn- und Feiertagsarbeit abzulehnen. Ebenso können Sie weder Schicht- noch Nachtarbeit grundsätzlich ablehnen.

Nur wenn Sie aufgrund Ihrer Behinderung nicht in Schicht- oder Nachtarbeit arbeiten können, kann dies im Einzelfall für Sie unzumutbar sein. Dann haben Sie einen Anspruch auf eine behinderungsgerechte Arbeitszeit (vgl. § 81 Abs. 4 Nr. 4 SGB IX).

Bereitschaftsdienst ist ebenfalls Arbeitszeit. Mehrarbeit liegt vor, wenn Arbeits- und Bereitschaftszeit mehr als acht Stunden pro Tag betragen. Dann ist eine Freistellung von Mehrarbeit möglich.

Sonderregelungen für Beamte

Für Beamte gibt es weitere Sonderregeln, die sich je nach Bundesland unterscheiden können. Diese Regeln beinhalten z.B. eine geringere Wochenstundenarbeitszeit oder eine geringere Unterrichtsverpflichtung bei Lehrern.

Mehr Informationen zu Sonderregeln für Beamte finden Sie im Internet oder fragen Sie Ihren Dienstherren.

Weitere Informationen und Unterstützung

Weitere Informationen und Unterstützung erhalten Sie auch beim Integrationsamt oder Ihrer Schwerbehindertenvertretung, sofern in Ihrem Betrieb eine solche existiert.